Wir feiern den 60. Geburtstag der Bundeswehr und wünschen ihr weiter viel Glück. Wir freuen uns auch, dass es innerhalb deutscher Grenzen immer friedlich blieb in dieser Zeit und trauern um die Gefallenen, die im Ausland ums Leben kamen. Wir haben uns diesen Frieden aber auch mit einer einzigartigen Förderung der Rüstungsindustrie erkauft. Sicherheit und Waffenexporte hängen in den Augen der Politik offenbar zusammen. Deutsche Panzer und U-Boote gehören zu den sprichwörtlichen Exportschlagern unseres Landes. Doch was, wenn mit diesen Exportschlagern plötzlich auf die eigenen Soldaten gezielt wird?

„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, dieser Ausspruch vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck aus dem Jahr 2002 ist zu einem geflügelten Wort geworden und eine bittere Wende in der Sicherheitspolitik. Dass deutsche Soldaten bei diesen Einsätzen in Mündungen von Gewehren schauen, die in der Heimat montiert wurden, konnte ja keiner ahnen. Oder doch? Das alte Sturmgewehr G3 von Heckler & Koch ist neben der ebenso berühmt berüchtigten Kalaschnikow das Standardmordwerkzeug auf diesem Planeten.

Die Rüstungsförderung durch die Beschaffungsprogramme der eigenen Armee und des Verteidigungsbündnisses, dem man angehört, haben den Soldaten jedenfalls nie viel genutzt. Die Ausrüstung war und ist immer unzureichend. Beschaffungsprozesse folgen den Regeln der Politik und der Industrie. Die Männer und Frauen helfen sich daher allzuoft durch private Beschaffung, wenn es um die persönliche Ausrüstung geht. Wenn aber Großgerät oder Waffen fehlen, schauen sie in die Röhre, müssen auf geeigneten Schutz oder Bewaffnung verzichten, denn diese Dinge sind entweder zu teuer oder nicht frei verfügbar.

Für diverse Länder aus (potenziellen) Krisenregionen gilt das natürlich nicht. Sie kaufen munter in Deutschland ein – und so mündet das alles in einem Teufelskreis: Die NATO braucht Waffen, braucht eine Rüstungsindustrie. Kriegstreiber brauchen Waffen und kaufen wo? Richtig: Bei der Rüstungsindustrie. Und so fördert der Wille zur Verteidigung neuen Krieg.

Was könnte man machen: Ausfuhren an Nicht-NATO Staaten strikt verbieten oder die Industrie gleich verstaatlichen. Mit Waffen soll man kein Geschäft machen dürfen. Und nun: Rührt euch.

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